Initiative „NoBillag“

"NoBillag" ist eine dreckige Bombe zur Zerschlagung der SRG, die mit minimalem Aufwand von einer überdrehten Truppe von Staatshassern zusammengepfuscht wurde. Sekundiert werden sie von trittbrettfahrenden SRG-Verächtern und Sektierern, die angeblich keine andere Wahl haben. Nein zu "NoBillag"! Bei einem Ja zu NoBillag, muss die SRG liquidiert werden. Weil sie dann keine Einnahmen mehr hat. … Weiterlesen Initiative „NoBillag“

Die Empörung über die Empörten

https://www.youtube.com/watch?v=bfnBX5P03sk&rel=0&align=left&w=300 Die SVP bringt am 28.2. eine unsägliche Initiative zur Abstimmung, welche gegen die Grund­prinzipien unserer Verfassung verstösst und welche das Parlament, Richter sowie Völkerrecht aushebeln will. Wer am 28.2. dazu "Ja" sagt, macht einen ersten Schritt, den er oder sie vielleicht noch harmlos findet, über den sich aber andere eben empören. Wohin das führen … Weiterlesen Die Empörung über die Empörten

Nein zur Durch­setzungs­initiative

Dieser Blog hier hat nichts damit zu tun, aber ich möchte hiermit dringend dazu aufrufen, die masslose Durch­setzungs­initiative der SVP abzulehnen. Sie ist auch völlig unnötig, das Parlament hat das Gesetz bereits verschärft. Die Ver­schär­fung wird in Kraft treten. Wir, die wir einen Schweizer Pass haben und deshalb abstimmen dürfen, sind von der Durch­setzungs­initiative im … Weiterlesen Nein zur Durch­setzungs­initiative

Bemerkungen zum Artikel 121a BV

Der Pul­ver­dampf nach dem Pau­ken­schlag des Ent­schei­des vom 9.2.2014 über die Mas­sen­ein­wan­de­rungs­initiative scheint sich nun et­was ver­zo­gen zu ha­ben. Die Flut der Zei­tungs­ar­ti­kel zu die­sem The­ma hat nach­ge­las­sen, das Par­la­ment wirkt nach wie vor rat­los. Was hat der neue Art. 121a BV mit dem Thema die­ses Blogs zu tun? Auf den er­sten Blick gar nichts, aber un­faire … Weiterlesen Bemerkungen zum Artikel 121a BV